Gab es in diesem Jahr Fortschritte auf dem Weg hin zu einem gemeinsamen Jugendwerk? Rolf Stöckel, der politische Beauftragte zur Anbahnung des Jugendwerkes, blickt auf zwölf ereignisreiche Monate zurück:

In der Rückschau auf 2015 gibt es eine weniger gute, aber immerhin zwei gute Nachrichten. Nach dem Beginn der Verhandlungen zwischen den Arbeitsebenen der zuständigen Ministerien im Juni 2014, die bis Anfang November mit der damaligen Koalition aus Neo Demokratia und PASOK weit gediehen waren, bedeuteten die Neuwahlen im Januar und September 2015 trotz positiver Absichtserklärungen der neuen griechischen Bildungsminister faktisch eine Unterbrechung dieser Verhandlungen für ein Jahr.

Die Regierungswechsel zu SYRIZA und ANEL , die äußerst schwierigen und dramatischen Finanzverhandlungen mit den Institutionen der EU, die Neubesetzung der zuständigen Stellen, die in Griechenland traditionell die Kontinuität des Regierungshandelns unterbrechen, ließen nichts anderes zu. Es hieß, alle Projekte im Rahmen der deutsch-griechischen Zusammenarbeit werden von der neuen Regierung unter Ministerpräsident Tsipras überprüft.

Das gute Verhältnis beider Länder wurde durch die Stimmungsmache in Medien, hier wie dort, zusätzlich auf eine schwierige Probe gestellt. Zudem wurden die Zuständigkeiten im Griechischen Bildungsministerium nach der letzten Neuwahl neu organisiert.

Die Vize-Bildungsministerin reiste im Dezember nach Berlin

Ende Oktober kam dann, vor allem durch den Besuch des deutschen Außenministers Steinmeier bei seinem Amtskollegen Kotzias , die gemeinsam das Jugendwerk als wichtiges Projekt der deutsch- griechischen Zusammenarbeit der nächsten Jahre in ihren öffentlichen Stellungnahmen bekräftigten, wieder Schwung in die Sache.

Die erste gute Nachricht: Die neue zuständige Vize-Bildungsministerin, Frau Anagnostopoulou, empfing Mitte Dezember eine Delegation des BMFSFJ in Athen und reiste für ein Gespräch mit der Parlamentarischen Staatssekretärin, Caren Marks, am 17. Dezember persönlich nach Berlin. Die Verhandlungen über die Zusammenarbeit sollen, wenn auch noch nicht terminiert, zügig fortgeführt werden und eine Delegation des Bildungsministeriums wird sich alsbald über die Praxis der beiden deutschen Jugendwerke mit Frankreich und Polen informieren.

Die zweite gute Nachricht: Der Deutsche Bundestag beschloss im November einen Haushaltstitel für die Errichtung des Deutsch-Griechischen Jugendwerks und der vorbereitenden Arbeiten mit 3 Millionen Euro für das Jahr 2016.

Delegation nach Athen und Thessaloniki

Praktisch haben wir natürlich nicht abgewartet, bis es seitens der Regierung in Athen eine Bereitschaft zur Fortführung der Verhandlungen gab. Die Weiterentwicklung des deutsch-griechischen Jugend- und Fachkräfteaustausches wurde auch im Jahre 2015 fortgesetzt.

Die Anfang November 2014 auf dem ersten deutsch-griechischen Jugendforum in Bad Honnef verabredeten Projekte verschiedener Träger und Partner aus beiden Ländern wurden weitgehend mit Unterstützung aus dem Sonderprogramm „Griechenland“ im Bundeskinder-und Jugendplan sowie weiterer Fördergeber realisiert. Viele neue Erfahrungen und Partnerschaften wurden so möglich.

Die Jugendlichen brachten übereinstimmend zum Ausdruck, dass sie mit der Errichtung eines Deutsch-Griechischen Jugendwerks vor allem neue Impulse und auch Förderungsmöglichkeiten im Rahmen der europäischen Jugendprogramme verbinden.

Anfang Juni unternahm eine Delegation des BMFSFJ und verschiedener zivilgesellschaftlicher Organisationen unter Leitung der Parlamentarischen Staatssekretärin Marks eine fünftägige Informationsfahrt nach Athen und Thessaloniki.

Neben Gesprächen im Bildungsministerium traf die Delegation zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Jugendorganisationen und Einrichtungen, die mit Jugendlichen in Griechenland arbeiten, die in großer Zahl unter den Folgen der Finanz- und Sozialkrise leiden und faktisch ohne Förderung und Unterstützung des Staates sind. Diese brachten übereinstimmend zum Ausdruck, dass sie mit der Errichtung eines Deutsch-Griechischen Jugendwerks vor allem neue Impulse und auch Förderungsmöglichkeiten im Rahmen der europäischen Jugendprogramme verbinden. Der Prozess der Vernetzung und der Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen und gemeinsamer Projekte wurde durch zahlreiche neue Kontakte, Gespräche und Begegnungsmaßnahmen in beiden Ländern im Jahr 2015 verstetigt und vertieft.

Wichtige Fortschritte auf dem Weg zum Jugendwerk

Mein politisches Fazit: Trotz vieler Widrigkeiten und der außerordentlich schwierigen Lage in Griechenland, das unter den Folgen der Finanzkrise, einem außergewöhnlich hohem Reformdruck, der speziellen Belastung durch Fluchtbewegungen und damit einhergehenden politischen Veränderungen leidet, haben wir auch in diesem Jahr wichtige praktische Fortschritte auf dem Weg zur Errichtung des Deutsch-Griechischen Jugendwerks erzielt, die gleich zu Beginn des neuen Jahres verstärkt werden müssen.

Mein persönlicher Eindruck ist, dass der Schlüssel für das Gelingen der Aufbau einer neuen Vertrauensbasis der politischen und gesellschaftlichen Akteure beider Länder ist und stark mit einer Neubegründung und –besinnung der europäischen Integrationspolitik zusammenhängt.

Ich möchte mich dafür bei allen Beteiligten, die auf diesem Weg geholfen haben und zusammenarbeiten, herzlich bedanken und wünsche uns allen nach einer hoffentlich erholsamen und besinnlichen Weihnachtspause, Gesundheit, neue Kraft und Erfolg im Jahre 2016.

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